Autor: Redaktion

Seit klar ist, dass das Nachholspiel von Borussia Mönchengladbach gegen den 1. FC Köln vor leeren Rängen stattfindet, rufen über Soziale Medien und andere Kanäle Fangruppen dazu auf, das Spiel im direkten Umfeld des Borussia-Parks zu verfolgen.

Bei allem Verständnis für die Fans, die ihr Team trotz Zuschauerausschluss unterstützen möchten, appellieren Stadt, Polizei und Verein an die Vernunft und das Verantwortungsbewusstsein der Fans: Weil das Coronavirus sich unvermindert in ganz Deutschland und besonders in unserer Region ausbreitet, gilt es jetzt, große Menschenansammlungen nach Möglichkeit zu meiden.

Die Gesundheit der Menschen steht im Zentrum unserer Entscheidungen. Es geht darum, sich selbst und andere vor Ansteckung zu schützen und damit die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen.

Treffen vor dem Stadion mit hunderten oder tausenden Menschen bewirken das genaue Gegenteil. Deshalb hatte Borussia Mönchengladbach schon gestern darüber informiert, dass der Biergarten und die Sportsbar heute Abend geschlossen sind und es keine Übertragung des Spiels auf Leinwänden geben wird.
Das von der Stadt Mönchengladbach für heute verfügte Glasverbot rund um das Stadion gilt unverändert.

Die gestern in die Kliniken Maria Hilf mit dem Verdacht auf eine Infektion mit dem Corona-Virus aufgenommene Patientin ist negativ getestet. Dies hat am Nachmittag der Laborbefund ergeben, so das Gesundheitsamt der Stadt Mönchengladbach. Die Patientin konnte bereits aus dem Krankenhaus nach Hause entlassen werden.

Der ärztliche Mitarbeiter mit positivem Corona-Befund befindet sich weiter in häuslicher Quarantäne.

Alle zirka 20 Mitarbeiter der Kliniken Maria Hilf GmbH, die mit ihm Kontakt hatten, weisen keine Symptome auf, sind wohlauf und befinden sich auf Anordnung des Gesundheitsamtes ebenfalls in häuslicher Quarantäne. 15 Patienten, die von dem positiv getesteten Arzt behandelt wurden, befinden sich im Krankenhaus vorsorglich in Quarantäne. Sie weisen bisher ebenfalls keine Symptome auf. Alle bekannten Kontaktpersonen wurden vorsorglich getestet. Die Ergebnisse bleiben abzuwarten.

Heute Nachmittag haben Vertreter aller vier Mönchengladbacher Akutkrankhäuser mit dem Gesundheitsamt und dem Rettungsdienst der Stadt Mönchengladbach die Lage in einem intensiven Informationsaustausch erörtert.

Die Vertreter der Krankenhäuser haben noch einmal bestätigt, dass sie auf die Situation gut vorbereitet und voll einsatzfähig sind. Sie sind mit der Gesundheitsbehörde einig, dass die bisherige besonnen Vorgehensweise, öffentliche Einrichtungen wie Schulen und Kindergärten in Mönchengladbach nicht zu schließen, richtig und angemessen ist. Dass die positiv getestete Person sich nicht in Mönchengladbach mit dem Corona-Virus infiziert kann als sicher gelten. Außerdem ist der Kreis der Kontaktpersonen in Mönchengladbach identifiziert und konnte auf das Arbeitsumfeld des Arztes eingegrenzt werden.

Das Gesundheitsamt bittet Bürgerinnen und Bürger mit Erkältungssymptomen oder unkritischen Atemwegserkrankungen, sich an ihren Hausarzt oder den ärztlichen Bereitschaftsdienst zu wenden und nicht die Notaufnahmen der Krankenhäuser aufzusuchen.

Bisherige Sitiation:

Vor dem Hintergrund des im Kreis Heinsberg nachgewiesenen Coronavirus steht die Stadt Mönchengladbach im intensiven Informationsaustausch mit dem Kreis Heinsberg und dem zuständigen NRW-Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS). “Wir nehmen die aktuelle Lage sehr ernst, bitten allerdings die Bevölkerung um Besonnenheit. Da Mönchengladbach von der aktuellen Situation nicht betroffen ist und kein bestätigter Infektionsfall vorliegt, sieht die Stadt derzeit keine Veranlassung, vorsorglich Kitas und Schulen schließen zu lassen”, so Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners. Sollte sich die Lage ändern, werde die Stadt gemeinsam mit dem MAGS die Öffentlichkeit unverzüglich informieren.

Die Stadt Mönchengladbach hat sich seit längerem auf das mögliche Auftreten des neuartigen Coronavirus (2019-nCoV) vorbereitet. Der Fachbereich Gesundheit ist mit den Kliniken und niedergelassenen Ärzten in Kontakt und hat ihnen entsprechende Handlungsempfehlungen gegeben. Dabei orientiert sich der Fachbereich Gesundheit an den aktuellen Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts. Beim Auftreten von Verdachtsfällen werden Hygiene-Maßnahmen nach Empfehlungen des Robert Koch-Instituts umgesetzt. So soll eine weitere Ausbreitung verhindert werden. Als Verdachtsfälle gelten Personen mit entsprechenden Atemwegs-Symptomen (unter anderem Fieber, Husten, Atemnot), die entweder Kontakt zu einem bestätigten Fall hatten oder sich in den letzten 14 Tagen vor Auftreten der Beschwerden in den Risikogebieten aufgehalten haben.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat zum Thema Coronavirus eine Informationsseite (https://www.mags.nrw/coronavirus) und ein Bürgertelefon geschaltet: Das ServiceCenter ist unter der Rufnummer (0211) 855 4774 montags bis freitags zwischen 8 und 18 Uhr erreichbar.

Wichtiger Hinweis: Am Bürgertelefon kann keine medizinische Beratung zum Coronavirus stattfinden.

Bei Fragen zu einer möglichen Infektion sind die jeweiligen Ärzte zu kontaktieren.

Der DGB Rechtsschutz hat Antworten auf die wichtigsten Fragen zusammengestellt.

Das Robert-Koch-Institut schätzt die Gefahr durch das Corona-Virus für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland aktuell ‘‘als gering bis mäßig‘‘ ein. (Stand: 26. Februar).

Kein Grund zur Panik also. Dennoch haben viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Fragen:
Zum Beispiel, ob Home Office möglich ist. Oder ob sie arbeiten müssen, wenn die Kitas oder Schulen ihrer Kinder geschlossen haben.

Kann ich im Home Office arbeiten, statt im Betrieb?

“Sofern im Betrieb eine Regelung zum Home-Office besteht, kann der Arbeitgeber im Rahmen der bestehenden Regelungen seine Beschäftigten auch ins Home-Office schicken, damit sie von dort arbeiten”, erklärt der DGB Rechtsschutz.
Ein “Recht auf Home Office” für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gibt es in Deutschland nicht. Wer Home Office machen möchte, muss dazu also die im Betrieb geltenden Regelungen einhalten (zum Beispiel eine Betriebsvereinbarung) und sollte das mit den Vorgesetzten besprechen.

Kann ich selbst zu Hause bleiben, wenn ich keine Betreuungsmöglichkeit für meine Kinder habe?

“Wenn die Behörden Kindertagesstätten aufgrund der Virusgefahr schließen, ist dies für arbeitende Eltern natürlich ein Problem, weil ihre Kinder dann unter Umständen unbeaufsichtigt sind. Dies führt jedoch nicht dazu, dass sie ihrerseits der Arbeit fernbleiben können”, so der DGB Rechtsschutz. “Es liegt insbesondere kein Fall der vorübergehenden Arbeit Verhinderung gemäß § 616 BGB vor. Dieser berechtigt die Beschäftigten nur, aus persönlichen Gründen der Arbeit fern zu bleiben. Eine Kita-Schließung betrifft aber gerade nicht nur den Einzelnen, sondern eine Vielzahl von Menschen.”
Auch ein Anspruch auf “Kind-krank” bestehe nicht, sofern das Kind selbst nicht erkrankt ist. “Natürlich können Beschäftigte versuchen, kurzfristig Urlaub oder Überstunden frei zu nehmen. Eine kurzfristig anfallende Kinderbetreuung ist auf jeden Fall ein Grund, sodass der Arbeitgeber den Urlaub nicht ohne weiteres ablehnen kann.

Dem kann aber der Urlaubswunsch anderer Beschäftigter entgegenstehen, deren Kinder ebenfalls ohne Betreuung sind. Beschäftigten mit Kindern, die aufgrund einer Epidemie keine Betreuung haben, bleibt letztlich nur, die Situation offen mit dem Arbeitgeber anzusprechen und gemeinsam nach einer Lösung zu suchen. In erster Linie ist es aber Sache der Eltern, für die Betreuung zu sorgen.”

Darf ich zu Hause bleiben, weil ich befürchte, mich bei der Arbeit anzustecken?

“Die Befürchtung vor Ansteckung allein reicht nicht aus, der Arbeit fernbleiben zu können”, erklärt der DGB-Rechtsschutz. Beschäftigte dürfen der Arbeit nur fernbleiben, wenn sie tatsächlich arbeitsunfähig sind. Ansonsten sind sie zur Arbeit verpflichtet. Die reine Angst davor, bei der Arbeit oder auf dem Weg dorthin krank zu werden, führt also nicht dazu, dass man nicht zur Arbeit erscheinen muss.”

Darf mein Chef mich auf Dienstreise in ein Ansteckungsgebiet schicken?

“Die Arbeitspflicht erstreckt sich grundsätzlich auch auf Dienstreisen. Auch hier reicht eine bloße Befürchtung, man könne sich mit einem Virus infizieren, nicht aus, um die Dienstreise zu verweigern”, so der DGB Rechtsschutz. “Etwas Anderes gilt, wenn eine offizielle Reisewarnung des Auswärtigen Amtes vorliegt. Reisen in solche Gebiete oder Länder muss der Arbeitnehmer nicht antreten.”

Muss mein Arbeitgeber Desinfektionsmittel und Ähnliches zur Verfügung stellen, um die Infektion am Arbeitsplatz zu verhindern?

“Grundsätzlich hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass Verletzungs- und Erkrankungsrisiken im Betrieb so gering wie möglich sind. Er muss die erforderlichen Maßnahmen ergreifen.

Hierzu kann auch das Bereitstellen von Desinfektionsmittel gehören”, erklärt der DGB Rechtsschutz. “Was im Einzelfall erforderlich ist, hängt sehr davon ab, um was für ein Betrieb es sich handelt und welche Infektionsrisiken bestehen. Bei Betrieben mit Kundenkontakt in höherem Maße der Fall als in Betrieben ohne Kundenkontakt.“

Darf der Arbeitgeber mich nach Hause schicken?

“So, wie der Arbeitnehmer grundsätzlich zur Arbeit verpflichtet ist, muss der Arbeitgeber den Arbeitnehmer grundsätzlich beschäftigen. Solange er arbeitsfähig ist, muss und darf er im Betrieb tätig sein. Der Arbeitgeber darf ihn erst nach Hause schicken, wenn er der Meinung ist, dass der Arbeitnehmer nicht arbeitsfähig ist“, so der DGB Rechtsschutz.

“Auch eine Zwangsbeurlaubung unter Fortzahlung der Vergütung kommt grundsätzlich nicht in Frage. Urlaub und Überstundenabbau sind nur dann möglich, wenn der Arbeitnehmer dies beantragt, also nicht gegen dessen Willen. Entschließt sich der Arbeitgeber aus freien Stücken, den Betrieb vorübergehend zu schließen, kann er dies natürlich tun. Er muss dann aber das Entgelt weiterzahlen und darf auch nicht auf die Überstundenkonten zurückgreifen.”

Darf mein Arbeitgeber mich fragen, woran ich erkrankt bin?

“Der Arbeitgeber hat kein Recht darauf zu erfahren, woran ein Arbeitnehmer erkrankt ist”, stellt der DGB Rechtsschutz klar. “Eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung attestiert nur, dass der Beschäftigte seine Tätigkeit nicht ausüben kann und wie lange dies voraussichtlich dauern wird. Nur das ist für den Arbeitgeber maßgeblich. Mehr muss er nicht wissen, deswegen darf er auch nicht mehr wissen.”

Was ist, wenn die zuständige Behörde den Betrieb dichtmacht?

“Eine solche Maßnahme, wie sie in Italien bereits vorgekommen ist, ist grundsätzlich auch in Deutschland möglich. Das Arbeitsministerium geht davon aus, dass es sich um einen Fall des Betriebsrisikos handelt”, erklärt der DGB Rechtsschutz.

Die Informationen in diesem Beitrag hat der DGB Rechtsschutz zusammengestellt. Die DGB Rechtsschutz GmbH erbringt Rechtsberatung und Prozessvertretung für rund sechs Millionen Gewerkschaftsmitglieder. Sie betreibt bundesweit 114 Büros, in denen etwa 730 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt sind. Die Rechtsvertretung im Arbeits- Sozial- und Verwaltungsrecht erstreckt sich bis zu den obersten Bundesgerichten sowie dem EuGH und dem EGMR. Im Jahr 2019 konnte die DGB Rechtsschutz GmbH für die Mitglieder der DGB-Gewerkschaften fast 260 Millionen Euro erstreiten.

Von Montag, 02. März, bis voraussichtlich Freitag, 13. März, finden kurz hinter der Einmündung Südstraße und Theodor-Heuss-Straße in Hermges Tiefbauarbeiten statt.

In dem Bereich will die NEW einen Kanal bauen.
Zuvor muss der Bereich auf Kampfmittel untersucht werden. Der Verkehr wird an der Baustelle vorbei geleitet. Es bleibt eine rund drei Meter breite Fahrspur für jede Fahrtrichtung erhalten.

Die Haltestelle „Theodor-Heuss-Straße“ in Richtung Hauptbahnhof kann von den Linien 001, 002, 009 und 019 in dieser Zeit nicht bedient werden. Fahrgäste benutzen bitte die Haltestelle „Hermges“.