Am Nachmittag waren bis zu 100 Menschen am Europaplatz zusammengekommen, um mit Transparenten und Kerzen der Opfer von Hanau zu gedenken.
Die Bestimmungen der Coronaschutzverordnung wurden dabei eingehalten: Die Teilnehmer trugen Masken, Abstandsregeln wurden beachtet. Allerdings war die Versammlung nicht angemeldet worden.
Am Rande der Veranstaltung zeigte laut Zeugenangaben ein Passant in Richtung der Teilnehmer den Hitlergruß. Polizisten schritten ein. Der Mann leistete bei der Personalienfeststellung Widerstand. Gegen den 27-Jährigen aus Mönchengladbach, der einen Platzverweis erhielt, wurde eine Strafanzeige gefertigt. (ds)
Am 19. Februar vor einem Jahr wurden in Hanau zehn Menschen von einem rassistisch motivierten Attentäter kaltblütig ermordet. Zehn Leben mit individuellen Schicksalen, Geschichten und Biografien wurden von einen auf den anderen Moment ausgelöscht.
Die Wunden, die dabei in die Familien und Angehörigen der Opfer gerissen wurden, sind noch nicht verheilt. Die Opfer wurden nicht zufällig ausgewählt, sondern wegen ihrer realen oder vermeintlichen Migrationsgeschichte.
Unter dem Motto #saytheirnames wird eine Erinnerung an die grausame Tat gefordert, die die Opfer als Menschen sichtbar macht, statt den Täter in den Vordergrund zu rücken.
Deshalb möchte die CDU Mönchengladbach heute, genau ein Jahr nach der grausamen Tat, den Opfern Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nessar Hashemi, Mercedes Kierpacz., Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Gabriele Rathjen, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov gedenken. Unsere Gedanken und Gebete sind bei Ihnen und den Angehörigen der Opfer.
„Die schreckliche Tat von Hanau hat uns erneut vor Augen geführt, wie real die Gefahr von rassistischen Anschlägen in Deutschland leider sein kann. Wir sind es daher den Opfern und ihren Angehörigen schuldig, dass sie Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder alles unternehmen, damit sich ein solches Ereignis nie mehr wiederholt“, stellt der Vorsitzende der Mönchengladbacher CDU, Staatssekretär Dr. Günter Krings, klar.
Anmerkung der MG-Heute-Redaktion: Dieser Pressemitteilung ist eine Kritik angehängt, welche sich in der Kürze der Zeit nicht überprüfen oder recherchieren läßt. Deshalb beteiligt sich MG-Heute nicht an der Verbreitung dieser ungeklärten Kritik, bis seitens der CDU-Mönchengladbach nachprüfbare Fakten bekanntgegeben werden.
Am kommenden Wochenende beginnen in St. Helena wieder die Gottesdienste. Am Freitag vorher findet deshalb unsere nächste ZWISCHENZEIT statt:
Freitag, 19. Februar 2021 um 15.30 Uhr in St. Helena, Mönchengladbach-Rheindahlen Texte und Musik zu „Traurigkeit und Hoffnung“. Andrea Richter, Sprecherin – Reinhold Richter spielt an der Seifert-OrgelWerke von C. Franck, A. E. Batiste, J. Rheinberger u. a.
Gönnen Sie sich einmal im Monat während des Rheindahlener Wochenmarktes in St. Helena eine halbstündige Auszeit.
Der Besuch des Marktes lässt sich mit einem kurzen Besuch der St. Helena-Kirche wunderbar verbinden, um – gerne zwischen gefüllten Einkaufstaschen – auszuruhen, den Texten und Klängen der Musik zu lauschen.
Die Coronakrise wird gehen, die Menschheitsherausforderung Klimawandel bleibt.
Mit dieser Botschaft startet am heutigen Aschermittwoch der Aachener Diözesanrat der Katholiken die traditionsreiche Aktion Autofasten. Pandemiegerecht ohne Begleitveranstaltungen, ruft er gleichwohl dazu auf, bewusst Kilometer einzusparen im persönlichen Mobilitätsverhalten. Wer mitmachen möchte, kann sich über www.autofasten-im-bistum-aachen.de anmelden.
Die Idee: Gezielt ein anderes Verkehrsmittel als das Auto nutzen, für kurze Wege, für Wege, bei denen es eine gute Anbindung mit Bus und Bahn gibt. Zu Fuß oder mit dem Rad Strecken zurückzulegen, stärkt Gesundheit und Wohlbefinden. Das kann man auch als Familie tun.
Wer sich anmeldet, setzt zum einen das Zeichen, dass Klimaschutz und Verkehrswende nicht nur eine Sache der Politik sind, sondern eine persönliche Aufgabe. Zum anderen nimmt man an einer Verlosung attraktiver Preise teil. Auf diese Weise gelang es im vergangenen Jahr, 27.000 Autokilometer auf dem Gebiet des Bistums Aachen einzusparen. Mehr Infos unter www.autofasten-im-bistum-aachen.de.
In vielen Großstädten gibt es die „Nette Toilette“, Geschäftsleute ermöglichen die Benutzung ihrer Toiletten für Alle und erhalten im Gegenzug einen Unterhaltszuschuss von den jeweiligen Stadtverwaltungen aus dem öffentlichen Haushalt.
In Mönchengladbach hatten alle bisherigen Versuche zur Einrichtung der „Netten Toilette“ mäßigen Erfolg, viele Unternehmer in der Stadt waren nicht bereit dazu. Für sie gab es offensichtlich zu große Nachteile. Der Masterplan Nahmobilität sieht dieses Konzept jedenfalls vor und empfiehlt es. Zur Zeit werden auf der Smartphone App lediglich etwa 30 Toiletten im gesamten Stadtgebiet angezeigt, ob sie allerdings alle genutzt werden können, ist nicht geprüft.
Eine aktuell geplante (gewünschte) öffentliche Toilette auf dem Rheydter Markt wird zur Teit diskutiert, man wird sehen, wie die Entscheider demnächst damit umgehen.
Thema heute ist die vorhandene Toilette in Odenkirchen im Pavillon auf dem Marktplatz.
Die Partei DIE LINKE hat nun herausgefunden, dass diese Toilette nicht mehr sachgerecht genutzt werden kann. Nachstehend die Pressemeldung dazu:
Odenkirchen hatte mal eine öffentliche Toilette am Markt, wann diese aber verschwand und warum war für Stadtverwaltung und städtische Unternehmen nicht einfach zu beantworten. Zuerst Bürger*innenanfragen, dann weitere Nachfragen der Linken, bringen nun folgendes Ergebnis: Im Dezember sah die Verwaltung nach mehreren Monaten Nachforschung die Entwicklungsgesellschaft (EWMG) zuständig, diese hielt nach weiteren Recherchen den Fachbereich 66 der Verwaltung sowie das Rechtsamt für verantwortlich. Einig war man sich aber in einem: Es gibt eine sogenannte Reallast im Grundbuch, die den Inhaber des Pavillons verpflichtet, die von außen zugängliche Toilette öffentlich zu betreiben. Und wie die Hauptbetroffenen – die Händler*innen und Marktbesucher*innen – leidlich berichten können, ist dies seit längerem nicht der Fall.
Der Linken wurde weiter von der EWMG berichtet, „dass es wohl bereits im Jahr 2010 eine rein mündliche Vereinbarung mit dem Pächter gab, dass man die öffentlich zugängige Toilette schließt.“ Der Verkauf durch die Kreisbau AG an einen privaten Investor fand sechs Jahre später statt, beinhaltete aber auf dem Papier weiter die Verpflichtung zur öffentlichen Toilette, die aber mittlerweile als Abstellraum genutzt wurde. Zugespitzt hat sich die Situation seit Mitte letzten Jahres. Der Pächter des Pavillons verweigerte den Marktbeschicker*innen die Toilette im Pavillon selbst. Ein als Ersatz aufgestelltes Dixi-Klo war meist wegen Verunreinigungen nicht nutzbar.
„Die Unwissenheit über Verpflichtungen und das Chaos über Zuständigkeiten innerhalb der ‘Familie Stadt’ ist schon schwer zu ertragen“, sagt der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz, „Dass aber nun nach Vorliegen aller Fakten ein bestehendes Recht der Öffentlichkeit nicht durchgesetzt wird, grenzt an Arbeitsverweigerung. Dabei war das Problem bekannt und mit öffentlichen Geldern wurde eine mobile Toilette angemietet. Deutlich wird so vor allem, wie Privatisierung die Öffentlichkeit schleichend beraubt!“
Die Linksfraktion erwartet nun, dass die Verwaltung die im Grundbuch festgeschriebenen Vereinbarungen durchsetzt und auch Schadensansprüche prüft. „Wichtig ist, dass die Marktbeschickenden und Besucher*in schnell wieder eine richtige, öffentliche Toilette haben“, endet Schultz, „Aber die Verwaltung muss auch darlegen, wie sie für die Zukunft verhindert, dass sich Private schleichend ihren Verpflichtungen entbinden und die Öffentlichkeit zahlt. Genauso gilt es zu verhindern, dass mündliche Vereinbarungen zu Rechtsunsicherheit führen. Was wissen wir, an wie vielen Stellen ähnliches passiert ist?“
Details wie sich der Ablauf nach derzeitigen Antworten darstellt:
1995: Die Stadt Mönchengladbach verkauft den Pavillon (Gemarkung Odenkirchen Flur 38 Flurstück 148) an Kreisbau AG, im Grundbuch wird die Reallast zur Unterhaltung der Toilette eingetragen.
2010: Nach Auskunft der EWMG meint das Ordnungsamt, dass bereits im Jahr 2010 rein mündlich eine Vereinbarung mit dem damaligen Pächter getroffen wurde, dass man die öffentlich zugängige Toilette schließt, da sich hier regelmäßig Drogenkonsument*innen eingefunden haben. Die von außen erreichbare Toilette könne der Pächter demnach als Lagerraum nutzen und verschließen. Toilettenbesucher*innen müssten dann die Toilette nutzen, die nur innerhalb der Gastronomie zu erreichen ist. Hierdurch sei grundsätzlich eine bessere Kontrolle der Toilettenbesucher*innen gegeben. Aufgrund der aktuell durch Corona bedingten Schließung der Gastronomie ist an dieser Stelle aber eben nun die Toilette gar nicht mehr erreichbar. Für Marktbeschicker*innen wurde offenbar eine Lösung über eine mobile Dixi-Toilette gefunden.
2016: Die Kreisbau AG verkauft den Pavillon an einen privaten Investor, die Verpflichtung der Reallast im Grundbuch zur Unterhaltung der Toilette bleibt erhalten.
2020: Im Dezember bittet die Verwaltung die ihrer Meinung nach zuständige EWMG zur Durchsetzung der Ansprüche.
2021: Im Februar teilt die EWMG mit, dass beim FB 66 bei Bedarf weitere Informationen eingeholt werden können und sonst auch das Rechtsamt für die Durchsetzung von Rechten zugunsten der Stadt Mönchengladbach infrage kommt. Die EWMG als seinerzeitige geschäftsbesorgende Verkäuferin des Grundstücks ist jedoch nicht zuständig. Der Vorgang ist mit Vereinbarung des Rechts im Kaufvertrag und entsprechender Sicherung, wie der Reallast im Grundbuch, für die EWMG abgeschlossen. Ende der Pressemeldung.
Mit Interesse werden wir verfolgen, ob und in welcher Form unsere Stadtverwaltung diese Meldung zum Wohle der Bürger annehmen wird und wann diese Toilette wieder genutzt werden kann.
Auch wenn das Motto für die Schüler am Hugo-Junkers-Gymnasium nach wie vor ‚Hugo@Home‘ lautet, also der Unterricht der 16 Klassen der Jahrgangsstufen 5 bis 9 und der rund 250 Oberstufenschüler über die digitale Schulplattform läuft, beteiligten sich am 12. Februar mehr als 80 Schüler der achten Klassen am diesjährigen Red Hand Day.
Dieser internationale Aktionstag gegen den Missbrauch von Kindern als Soldaten ist seit über zehn Jahren fester Bestandteil der vielen Veranstaltungen, die die besondere Atmosphäre des schon 1827 gegründeten Gymnasiums in Mönchengladbach-Rheydt ausmachen.
Im Politikunterricht beschäftigten sich die Schüler mit ihren engagierten Politiklehrerinnen Viola Schmitt, Jana Sindern und Catrin Ingerfeld im Distanzunterricht mit dem grauenhaften Alltag von Kindersoldaten in aller Welt und setzten mit ihren Zeichnungen von roten Händen ein sichtbares Zeichen gegen das Unrecht und den Missbrauch von Kindern. Bei einer in der Zukunft folgenden digitalen Übergabe der gesammelten ‚Roten Hände‘ werden die politisch Verantwortlichen in Deutschland aufgefordert, mehr und weitere Schritte zu unternehmen, um den Einsatz von Kindersoldaten weltweit zu ächten.
Bereits im Vorfeld des Red Hand Days nahmen acht besonders politisch interessierte Schüler mit ihrem Geschichtslehrer Dominik Zuk an einer digitalen Konferenz mit Landtagsabgeordneten aus Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, Experten der Kindernothilfe, dem Jugendrotkreuz und dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge teil.
Organisiert hatte die Onlinekonferenz Günter Haverkamp von der Initiative Friedensband – und der einführende, erschütternde Bericht von Dr. Jean-Gottfried Mutombo über die Situation von Kindersoldaten im Kongo berührte die jungen Friedensaktivisten zutiefst. Der Geistliche, der im Kongo geboren wurde, lebt seit 2006 in Deutschland und arbeitet als Regionalpfarrer im Amt für Mission, Ökumene und kirchliche Weltverantwortung der Evangelischen Kirche von Westfalen.
Bei der anschließenden Diskussion mit dem Mönchengladbacher Landtagsabgeordneten Hans-Willi Körfges und der Vizepräsidentin des NRW-Landtages Carina Gödecke wurde auch die Verantwortung Deutschlands und Nordrhein-Westfalens deutlich, weil deutsche Kleinwaffen noch immer weltweit von skrupellosen Verbrechern in die Hände von Kindern gegeben werden.
Möglich wurden und werden die zahlreichen Veranstaltungen mit vielen Akteuren in den schwierigen Corona-Zeiten, weil sich das Kollegium des Hugo-Junkers-Gymnasiums zur richtigen Zeit intensiv auf die Digitalisierung des Schulalltages vorbereitet hat.
So fanden an dem von der Stadt Mönchengladbach im Jahr 2019 zur ‚Digitalen Pilotschule‘ erklärten Gymnasium von den Weihnachtsferien bis zum Beginn der Karnevalstage 1832 Videokonferenzen über die digitale Lernplattform statt – das bedeutet 366 Onlinestunden in der Woche oder rund 70 am Tag. Hinzu kommen etwa 10.000 Emails und Chat-Nachrichten pro Schultag und weitere 4000 am Wochenende, also in Summe rund 54.000 pro Woche, die sich Schüler und Lehrer im Rahmen des Unterrichtes schickten.
In Zeiten des Homeschoolings gelingt es der Schulgemeinde so, während der Jahrhundert-Herausforderung einen Weg zu gehen, um zum einen den Unterrichtstoff zu den Schülern des Hugo-Junkers-Gymnasiums zu bringen und zum anderen den sozialen Kontakt zu den jungen ‚Hugoianern‘ zu halten.
Die Radweg-Verbindung „Blaue Route“, die die Innenstädte von Mönchengladbach und Rheydt verbindet, soll nach den Plänen der „Ampel“-Kooperation aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP weiter ausgebaut und verbessert werden.
Dazu wird die Kooperation am 17. Februar einen entsprechenden Antrag zunächst in die Bezirksvertretung Süd einbringen. „Wir wollen die Blaue Route bis zu den beiden Hauptbahnhöfen verlängern und die Verwaltung beauftragen zu prüfen, wie das am besten gehen kann“, erläutert Melissa Laws, Sprecherin der Grünen im Ausschuss für Umwelt und Mobilität die weitere Planung. „Im Rahmen der Mobilitätsentwicklung Radwege hat sich die „Blaue Route“ etabliert und als sinnvolle und vielgenutzte Verbindungsstrecke für Radfahrer zwischen Rheydt und der Mönchengladbacher Innenstadt erwiesen. Das wollen wir ausbauen“, ergänzt Oliver Büschgens, Sprecher der SPD im Ausschuss für Umwelt und Mobilität. Nach gut fünfjähriger Nutzung werde es Zeit, die Strecke sowohl zu vervollständigen wie auch auf Basis der gesammelten Erfahrungen zu optimieren.
Im Lauf der Zeit hatten sich Beschwerden darüber gehäuft, wonach die Strecke von Autofahrern gern als Ausweichroute genutzt wird. „Insbesondere der Bereich der Kreuzungen Hofstraße und am Buscherplatz sowie der Abschnitt zwischen Markt und Fischerturm stand im Fokus der Beschwerden, weil dort die Autofahrer häufig zu schnell unterwegs sind und das Überholverbot nicht einhalten“, sagt Stefan Dahlmanns, Sprecher der FDP im Ausschuss für Umwelt und Mobilität.
Auf die Vorwürfe will die Ampel-Koalition nun reagieren. „Wir haben dazu alle konkreten Vorschläge einvernehmlich mit dem ADFC abgestimmt“, so Dahlmanns. Mit den Verbesserungen an der „Blauen Route“ baut die rot-gelb-grüne Kooperation das Radwegenetz weiter aus und treibt die Lärmminderung in den entsprechenden Bereichen sowie die Feinstaubreduzierung in Wohngebieten voran. Und natürlich hofft man auch, das Unfallrisiko durch die Maßnahmen weiter zu reduzieren. Nach der Bezirksvertretung Süd wird der Antrag dann auch am 24. Februar in der Bezirksvertretung Nord beraten und abschließend im zuständigen Fachausschuss, dem Ausschuss für Umwelt und Mobilität, am 4. März diskutiert und beschlossen.
Gute Nachrichten für alle kleinen und großen Besucher*innen der Spielplätze im Beller-Mühle-Park und im Dahler Freizeitpark: Aus dem Förderprogramms “Soziale Integration im Quartier NRW” erhält die Stadt Geld zur Sanierung und Verbesserung der Spielplätze. Für diese und neun weitere Spielparks stehen rund 2,7 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Vorplanungen laufen bereits auf Hochtouren: So haben die Planer*innen der mags ihre Arbeitspläne umgestellt, um dieses zusätzlichen Projekt umzusetzen; Zeitpläne wurden erstellt, Vorgespräche zu örtlichen Besonderheiten geführt und erste Planungsideen entwickelt.
Aber wer weiß schon besser als die Spielplatznutzer*innen, die Kinder, die Jugendlichen und ihre Familien, wie sie sich “ihren” neuen Spielpark vorstellen, welche Geräte und Spielideen sie dort finden möchten?
Leider ist es in der Pandemie nicht möglich, vor Ort Veranstaltungen oder Planungsworkshops durchzuführen. Deshalb können alle großen und kleinen Besucher*innen der Parks ihre Ideen und Wünsche digital oder per Post an den Fachbereich Kinder, Jugend und Familie übermitteln.
Und das funktioniert so: Auf der Webseite www.stadt.mg/spielplatz gibt es eine Darstellung der Spielplätze samt Daten, Bildern und ersten Ideen für Spielgeräte.
Eigene Ideen und Anmerkungen in Text oder Bild können per Mail (Name, Straße und Alter nicht vergessen) an Spielplatz@moenchengladbach.de oder als Brief an Stadt Mönchengladbach, Fachbereich Kinder, Jugend und Familie, 51.24 Partizipation, 41050 Mönchengladbach geschickt werden. Anregungen und Ideen können auch per Internet auf der Beteiligungsplattform padlet gepostet werden. Der Link zum Dahler Freizeitpark ist: www.stadt.mg/dahl, der Link zum Beller-Mühle-Park ist www.stadt.mg/bell
Bis zum 7. März können noch Vorschläge und Ideen – gebastelt, gezeichnet oder geschrieben eingereicht werden. Stadt und mags werden die Ideen sichten, beurteilen und eine Reihenfolge der meistgewünschten Anregungen erstellen. Dann geht es an die Entwürfe, die der Bezirksvertretung Süd am 21. April vorgestellt und diskutiert werden.
Ein neuer zentraler Busbahnhof (ZOB) für Mönchengladbach
Hinter diesem etwas sperrigen, verkehrstechnischen Titel verbirgt sich ein langes Stück Mönchengladbacher Stadtgeschichte. Das Kapitel Haus Westland neigt sich endgültig seinem Ende entgegen. Viele Ideen für die Nutzung nach dem Auszug der Stadtverwaltung wurden entwickelt, mehrfach wurde das Gebäude verkauft und verkam dabei leider immer mehr zum Schandfleck direkt gegenüber dem Hauptbahnhof. Kein schöner Empfang für Bahnreisende!
Nun kommt durch das Projekt “19 Häuser” mit dem Abriss des Hauses Westland und den Bau eines neuen Stadtquartiers im Übergang zum Gründerzeitviertel neue Bewegung in den Prozess. Auch der heutige Busbahnhof war von Gestaltung und Nutzung von Anfang an wenig geliebt und immer umstritten, deswegen fiel die Entscheidung, hier auch einen Neuanfang zu machen. Damit begann aber ein sehr politisches Kapitel. Als Objekt für den Wahlkampf war der ZOB heiß umstritten: zu klein, zu lange Wege, nicht barrierefrei…
Deswegen laden wir (CDU) Sie nun ein, um aktuelle Informationen zu erhalten, eine Zwischenbilanz zu ziehen und mit Ihnen ins Gespräch dazu zu kommen: Dienstag 23.02.2021,18.00 Uhr, in Form einer Zoom-Videokonferenz, Meeting-ID: 821 1672 2889, Kenncode: 047321
Wir (CDU) freuen uns sehr, dass wir dazu die folgenden Diskussionspartner gewinnen konnten: Thomas Bley, Vorstand NEW AG Wolfgang Opdenbusch, Geschäftsführer NEW Mobil +Aktiv GmbH Thomas Claßen, ADFC Mönchegladbach Martin Heinen, CDU-Ratsherr City Annette Bonin, Planungspolitische Sprecherin CDU-Ratsfraktion
Moderation: Roderich Busch, Vorsitzender KPV Mönchengladbach Wir freuen uns auf Ihre zahlreiche Beteiligung!
Seit Freitag, 5.2.2021, 21 Uhr sind die zwölf Räumfahrzeuge der GEM auf den Mönchengladbacher Straßen im Dauereinsatz.
Es gilt, hunderte Straßenkilometer nach dem harten Wintereinbruch schnell wieder befahrbar zu machen. Gearbeitet wird daher rund um die Uhr in drei Schichten. Dank konsequentem Freiräumen und Streuen von Salz konnten zunächst die Hauptstraßen von Schnee und Eis befreit werden. Im Anschluss begannen die Mitarbeiter mit dem Räumen der Nebenstraßen.
„Das war nach vielen Jahren wieder ein heftiger Wintereinbruch“, sagt Betriebsrat René Pluntke, der selbst mit im Einsatz ist. Er unterstützt seine Kollegen beim beständigen Befüllen der Räumfahrzeuge mit Salz.
Die GEM, die in diesem Jahr ihr 25-jähriges Firmenjubiläum erlebt, ist für das Räumen und Streuen der Mönchengladbacher Straßen zuständig. Die mags befreit die Wege in Parks und auf Friedhöfen von Eis und Schnee.
Die mags setzt hierbei auf zwei Standardmodelle. Im Wald wird die bewährte Forst-Bank aus eigener Herstellung eingesetzt.
In Grünanlagen und auf Spielplätzen wird mit der Bank Bitburg ein einheitliches Modell verwendet. Die aktuellen Standard Mülleimer neben den Bankplätzen haben den Vorteil, dass sie nach oben hin nicht komplett offen sind. So soll verhindert werden, dass zum Beispiel Vögel die Inhalte durchwühlen und hinauswerfen.
Neben einer optischen Aufwertung von Parkanlagen, Grünzügen, Spielplätzen und Waldflächen steigern die Bänke in allen Fällen die Aufenthaltsqualität. Die mags-Grünunterhaltung tauscht nach und nach in die Jahre gekommene Bänke und Papierkörbe im Stadtgebiet aus. Mehr als 350 Bankplätze wurden in den vergangenen zwei Jahren überarbeitet. Anfang diesen Jahres sind an 11 Stellen in unserer Stadt komplett neue Bankplätze errichtet worden. Im Pongser Wäldchen sind 5 Forstbänke aus eigener Herstellung aufgestellt worden. Es konnten zusätzlich 6 Bitburgbänke aus dem letztjährigen Kontingent, das für Vandalismus Schäden vorgehalten wird, dafür verwendet werden, um auf dem Platz der Republik sowie im Brandtsgarten neue Bankplätze herzustellen.
Für Oberbürgermeister Felix Heinrichs ist das ein Beitrag zu einer lebenswerten und generationengerechten Stadt: “Erstaunlich häufig werde ich angesprochen, dass Sitzmöglichkeiten in der Stadt und in Parkanlagen fehlen. Gerade ältere oder mobilitätseingeschränkte Menschen melden sich dazu. Um als Stadt für alle attraktiv zu sein, braucht es eben auch diese vielen kleinen Bausteine. Umso weniger Verständnis habe ich, wenn man teilweise wenige Tage nach der Erneuerung von Bankanlagen sieht, dass diese wieder zerstört oder beschmutzt worden sind.”
Auch in diesem Jahr wird die mags-Grünunterhaltung voraussichtlich etwa 100 Bänke im Stadtgebiet austauschen.
Immer wieder wird parteiübergreifend betont, wie wichtig die Arbeit des Kommunalen Ordnungs-und Servicedienstes (KOS) ist. SPD, Grüne und FDP reden nicht nur, sondern handeln.
Die uniformierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes versehen seit 2007 Dienst in Mönchengladbach mit dem Ziel, die Lebens- und Aufenthaltsqualität der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern.
Das Aufgabenspektrum ist groß und den wenigsten bekannt: neben dem Einschreiten und der Ahndung von Lärmbelästigungen und Vermüllung, ist es u.a. auch Aufgabe des KOS, Jugendschutz zu kontrollieren, Schulzuführungen durchzuführen und illegale Beschäftigung zu bekämpfen.
Dienst für die Bürgerinnen und Bürger versehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des KOS montags – samstags in der Zeit von 10:00 bis 24:00 Uhr. Über eine Rufnummer soll der KOS erreichbar sein. Teilweise kommt es vor, dass Anrufe – und damit Anliegen der Menschen – nicht zeitnah bearbeitet werden können.
“Dies liegt nicht an mangelnder Einsatzbereitschaft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sondern an fehlendem Personal.”, betont Tonda Löffler, Ratsherr und Sprecher der SPD Fraktion im Ausschuss für Feuerwehr, öffentliche Ordnung und Katastrophenschutz. ” Bis 2023 werden wir den KOS um sechs zusätzliche Stellen erweitern. Damit verbessern wir die Einsatzfähigkeit des KOS und das trotz knapper Haushaltsmittel.”, erklärt Rüdiger Selbmann, Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Ausschuss. “Uns ist bewusst, dass wir mit den dann 22 Stellen noch entfernt sind von einer Ausstattung, bei der zu jeder Zeit mehrere Einsatzwagen zur Verfügung stehen, aber wir machen einen großen und wichtigen Schritt in die richtige Richtung hin zu einem handlungsfähigen KOS. Eine solche personelle Stärkung hat es in der Geschichte des KOS noch nie gegeben.”, stellt Löffler klar.
In der letzten Woche gab es aus der Opposition – die viele Jahre Zeit hatte, den KOS adäquat auszustatten – die Kritik, dass sich SPD, FDP und Grüne gegen eine telefonische Erreichbarkeit des KOS aussprechen würden. Weiter hieß es aus der Opposition, dass der KOS eine gemeinsame Leitstelle mit Polizei oder Feuerwehr brauche. Dies weist Jochen Potz, Sprecher der FDP, entschieden zurück: “Die Fachverwaltung hat ausführlich dargestellt, dass eine gemeinsame Leitstelle des KOS mit Feuerwehr oder Polizei nicht machbar ist. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass der KOS für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger telefonisch greifbar ist. Mit den zusätzlichen Stellen verbessern wir neben der Einsatzfähigkeit auch die Erreichbarkeit des KOS. In der kurzen Zeit bewirken wir damit mehr für die Bürgerinnen und Bürger, als andere in früherer Verantwortung.” Rüdiger Selbmann ergänzt: “In dem ursprünglichen Haushaltsentwurf, der noch unter Beteiligung der Opposition entstanden ist, waren nicht mehr Stellen für den KOS vorgesehen. Dies haben SPD, Grüne und FDP korrigiert.”
Die neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden in einer Dauer von ca. einem halben Jahr vom KOS selber für den Außendienst qualifiziert. Voraussetzung ist ein Zugang zum Verwaltungsdienst.
Weil in einem landwirtschaftlichen Betrieb in der Eifel die Blauzungenkrankheit festgestellt wurde, gilt seit heute auch Mönchengladbach als Sperrgebiet, das nach den gesetzlichen Vorgaben in einem Radius von 150 Kilometer um den Ausbruchsherd gezogen wurde. Darauf weist der Fachbereich Verbraucherschutz und Tiergesundheit hin. Die Stadt Mönchengladbach hat dazu eine Allgemeinverfügung erlassen, die sich an alle Halter von Wiederkäuern wie Rindern, Schafen und Ziegen, Dam-, Rot- und Sikawild, Lamas oder Alpakas richtet.
Wer Wiederkäuer in Mönchengladbach hält und dies bisher nicht an den Fachbereich Verbraucherschutz und Tiergesundheit gemeldet hat, muss dies nun unverzüglich nachholen. Die Adresse ist Fachbereich Verbraucherschutz und Tiergesundheit, Am Mevissenhof 42, 41068 Mönchengladbach, E-Mail: veterinaeramt@moenchengladbach.de.
Wer an seinen Tieren Krankheitsanzeichen, die einen Ausbruch der Blauzungenkrankheit befürchten lassen, feststellt, muss auch dies sofort dem Fachbereich melden.
Sollen Wiederkäuer aus dem Sperrgebiet gebracht werden, gelten dafür ebenfalls seit heute besondere Bestimmungen. Weitere Informationen und Formulare sowie die komplette Allgemeinverfügung finden Halter von Wiederkäuern und Interessierte auf der Internetseite: www.stadt.mg/blauzunge .
Die Blauzungenkrankheit ist eine bekämpfungspflichtige Viruserkrankung, die von Stechmücken übertragen wird und Wiederkäuer befällt. Der Erreger ist für Menschen und andere Tiere ungefährlich. Auch Fleisch- und Milchprodukte von erkrankten Tieren können bedenkenlos verzehrt werden. Der Fachbereich Verbraucherschutz und Tiergesundheit empfiehlt den Haltern von Wiederkäuern, ihre Tiere gegen die Blauzungenkrankheit impfen zu lassen.
Wie sieht die städtische Mobilität der Zukunft aus?
Bodo Middeldorf, verkehrspolitischer Sprecher der FDP im Landtag NWR, zeigte den Teilnehmern der virtuellen Tagung einige Perspektiven für die kommenden 10 bis 20 Jahre auf. Für ihn stellt sich die Frage: „Sind wir bereit, mit Neuerungen umzugehen, diese positiv zu bewerten und umzusetzen?“
In den USA werden 2023 die ersten Lufttaxis einsatzbereit sein. Und in Deutschland? Es fordere eine schnelle und mutige Entscheidung der Politik, so Bodo Middeldorf. Der Preis solle einem Erster-Klasse-Ticket der Bahn entsprechen, um den Menschen Anreize zu schaffen.
Das nächste Thema, autonomes Fahren, wird, auch wegen Sicherheitsbedenken, hierzulande zurückhaltend bewertet, obwohl deutsche Firmen 60 % der Patente halten, die bereits in Asien umgesetzt wurden. Insbesondere hierzulande im ländlichen Bereich wäre diese Technologie bei mangelnder Verkehrsanbindungen ein wichtiges Einsatzgebiet.
Derzeit führe die Politik Grundsatzdebatten über neue Antriebsformen bei Autos und anderen Verkehrsträgern. „E-Mobilität, also Batterien, oder Wasserstoff?“ Bodo Middeldorf klärt auf. Wasserstoff wird derzeit eher bei größere Leistungsmotoren gesehen, wie LKW und Schiffen. Bei Personenkraftwagen gehen die Automobilhersteller verstärkt zu batteriebetriebenen Motoren über.
Wie steht es um die Digitalisierung des Öffentlichen Personennahverkehrs? Auf wenig befahrenen Strecken muss die Mobilität ausgebaut werden. Hier ist landesweit der sogenannte On-Demand–Verkehr für den ländlichen Raum in Planung, eine Art Shuttleservice. Der Fahrgast äußert per Handy seinen Fahrtwunsch und bucht die Fahrt vom Standort aus. Bis Ende des Jahres werden landesweit gültige, elektronische Tickets eingeführt, die eine Erleichterung für die Nutzer des ÖPNV sind.
100 Mio. Euro zur Förderung neuer Techniken stellte das Verkehrsministerium NRW bereit. Städte und Gemeinden erhalten bis zu 80% Fördermittel aus diesem Topf. „Mobil.NRW – Mobilität in lebenswerten Städten“ – die Zukunft hat begonnen.
Rheinlandweit freuen sich Menschen auf den Kölner Mini-Rosenmontagszug des Festkomitees Kölner Karneval in Kooperation mit dem Kölner Stockpuppentheater Hänneschen (WDR Fernsehen, 15.2., 14 Uhr). Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) sorgt dafür, dass auch Blinde und Sehbehinderte den deutschlandweit einzigen Karnevalszug in dieser Session miterleben können.
Blindenreporter Wolfgang Gommersbach beschreibt in diesem Jahr die Miniaturausgabe des Kölner Rosenmontagszuges. Foto: Heike Fischer / LVR
In einer Domradio-Sondersendung beschreibt der vom LVR engagierte Wolfgang Gommersbach, sonst Blindenreporter beim 1. FC Köln, für Sehbehinderte diesen besonderen Rosenmontagszug – zeitgleich zur Fernsehsendung. Die Blindenreportage können Menschen mit einem Restsehvermögen als Ergänzung zur TV-Übertragung hören. Sie ist jedoch auch ohne Fernsehbilder hörenswert. Empfangen werden kann das Domradio über die Domradio-App, auf UKW 101,7 und über domradio.de
Auf Facebook überträgt der LVR zeitgleich eine Live-Übersetzung in Gebärdensprache. So können sich gehörlose Menschen mit einem mobilen Zweitgerät die Übersetzung zur WDR-Sendung „dazuholen“. Den Livestream mit Gebärdensprache gibt es auf www.facebook.com/lvr.inklusionerleben.
Der LVR macht sich mit seiner Initiative „Karneval für alle“ bereits in der achten Session dafür stark, dass auch Menschen mit Behinderung im Sitzungs- und Straßenkarneval mitfeiern können.
Obwohl wegen der Corona Pandemie in diesem Jahr der Rathaussturm in Giesenkirchen leider ausfallen muss, möchte Bezirksvorsteher Volker Küppers den Bürgerinnen und Bürgern ein kleines karnevalistisches Lächeln ins Gesicht zaubern.
Er wird deshalb zusammen mit dem Rathausteam in der Zeit von Altweiberdonnerstag bis Veilchendienstag das Rathaus Giesenkirchen von außen mit ein paar „kunstvollen“ Möhnenpuppen und bunten Luftballons schmücken.
Video: MG-heute
„Dies soll die Verbundenheit der Giesenkirchener Närrinnen und Narren mit dem Mönchengladbacher Karneval zeigen, aber auch ein Hoffnungsschimmer sein, dass im nächsten Jahr alle gemeinsam wieder die tollen Tage und insbesondere den Rathaussturm in Giesenkirchen ausgelassen feiern können“, so Volker Küppers.
Post vom Fachbereich Soziales und Wohnen erhalten in den kommenden Tagen rund 6.500 Leistungsberechtigte nach dem SGB XII: Mit einem Begleitschreiben erhalten sie jeweils 10 medizinische Masken.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat sie der Stadt für die Verteilung unter den Bevölkerungsgruppen mit Anspruch auf Sozialhilfe zur Verfügung gestellt.
“Diese Maßnahme ist sinnvoll, weil sie uns alle schützt und weil wir mit dieser Maßnahme effektiv Infektionen verhindern können”, sagt Sozialdezernentin Dörte Schall. Den Postweg habe man bewusst gewählt, um weiter Kontakte möglichst zu reduzieren und den Betroffenen Wege oder Wartezeiten zu ersparen. Gemeinsam mit OB Felix Heinrichs hat Dörte Schall heute Masken zur Verteilung an Obdachlose zum Platz der Republik gebracht, wo die Schaffrath-Stiftung kurzfristig eine zusätzliche Notschlafstelle für Menschen eingerichtet hat, die ansonsten auch bei den winterlichen Temperaturen die Nächte im Freien verbringen würden.
“Aus dem Kontingent, das die Stadt erhalten hat, werden wir auch weitere Anlaufstellen für Menschen mit sehr geringem Einkommen versorgen, die nicht schon auf anderem Wege medizinische Masken erhalten”, betont OB Felix Heinrichs. Leistungsberechtigte nach dem SGB II, die vom Jobcenter betreut werden, bekommen kostenlos medizinische Masken über ihre Krankenkasse gestellt.
Der Mönchengladbacher Hans-Josef Siemes (Bündnis 90 / Die Grünen) wird das Amt in den kommenden fünf Jahren ausüben.
Der 74jährige, der seit über 30 Jahren kommunalpolitisch aktiv ist, freut sich auf seine neue Tätigkeit, die er als erfüllenden Abschluss seiner langen Zeit als Mitglied des Aufsichtsrates bei der GEM sieht: „Seit der Gründung der GEM im Jahr 1996 bin ich mit dabei, habe den Wandel von Trienekens zur EGN und später zur mags erlebt. In diesen 24 Jahren konnte ich mich gut in abfallwirtschaftliche Themen einarbeiten. Jetzt ist es mir ein Anliegen, das positive Bild der GEM-Mitarbeiter in der Öffentlichkeit zu unterstützen.“
Darauf aufbauend, will er sich mit seiner Expertise auch den Themen der Zukunft widmen. Er sieht Veränderungen auf die Gesellschaft zukommen, bei denen er diese als Aufsichtsratsvorsitzender gut unterstützen kann. Dazu zählt auch, abfallwirtschaftliche Themen für die nächsten Generationen anzugehen. „Diese Aufgaben und die damit verbundene Verantwortung nehme ich in gewohnter Form sehr ernst“, sagt er. Das, was ihn ausmache, sei auch, nicht so schnell aufzugeben und einmal gesteckte Ziele im Blick zu halten, so Siemes über sich selbst.
Hajo Siemes ist Mitglied des Stadtrats und seit beinahe 38 Jahren Mitglied bei Bündnis 90 / Die Grünen in Mönchengladbach. Er scheut sich auch nicht davor, die Dinge auch einmal beim Namen zu nennen. So stuft er die Summe von 185.000 Euro, die der Hauptausschuss für die Pflanzung neuer Bäume in diesem Jahr auf Stadtgebiet bewilligt hat, als „politische Bankrotterklärung“ ein: „Das ist viel zu wenig Geld, der Klimawandel erfordert die größtmöglichen Anstrengungen, um das Stadtklima zu verbessern. Dazu gehören viel mehr finanzielle Mittel, um die bestehenden Bäume zu erhalten und neue zu pflanzen“, urteilt Hajo Siemes.
