Kategorie: Politik
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CDU-Arbeitnehmervertretung besuchte die Firma Effertz Rolltore
Der Kreisvorstand Mönchengladbach der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) besuchte im Rahmen seiner alljährlichen Sommertour in diesem Jahr das seit nun schon 132 Jahren in Privatbesitz befindliche Mönchengladbacher Traditionsunternehmen Effertz Tore GmbH. 0 – 0 Thank You For Your Vote! Sorry You have Already Voted!
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Baustart für die „MG-Arcaden“ Anfang August – Baustellenverkehr wird hauptsächlich über die Steinmetzstraße geführt [mit Video]
139.000 Kubikmeter Abbruch und Erdaushub fallen an Alle bisherigen Veröffentlichungen zur Abwicklung des Abbruches etc. in sämtlichen Medien können als Sommerlochtheater abgetan werden. Anfang August fällt mit dem Abriss des Gebäudekomplexes zwischen Hindenburgstraße, Stepgesstraße, Steinmetzstraße und Lichthof der Startschuss für die Arcaden-Baustelle. 0 – 0 Thank You For Your Vote! Sorry You have Already Voted!
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Rheydter City-Management und Stadt gaben den symbolischen Startschuss für den Umbau des neuen Marktplatzes
Mit einem “Bagger-Biss”, wie es Andreas Wurff formulierte, wurde gestern zusammen mit dem Rheydter City-Management bei Musik, Talkrunde und Aktionen der symbolische Startschuss für die insgesamt 18 Monate dauernde Umgestaltung der Platzfläche mitten im Herzen der Rheydter Innenstadt gegeben. 0 – 0 Thank You For Your Vote! Sorry You have Already Voted!
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CDU will mehr Pflegekräfte und bessere Bezahlung
Die rheinland-pfälzische CDU fordert im Kampf gegen einen Pflegenotstand mehr Personal und eine bessere Entlohnung. Das sagte CDU-Landes- und Landtagsfraktionschefin Julia Klöckner am Freitag in Mainz nach mehreren Besuchen von Alten- und Pflegeheimen. Dies werde teurer als bisher, räumte sie ein. Klöckner dringt auch auf mehr männliches Pflegepersonal – und mehr Zeit für einzelne Tätigkeiten:…
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Überfällige Entscheidung zwingt Regierung zum Handeln
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Sozialleistungen für die rund 130.000 Flüchtlinge und geduldeten Ausländer in Deutschland als zu niedrig und verfassungswidrig beanstandet. „Dieses Urteil muss der Auftakt sein, die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Asylbewerber grundsätzlich zu überprüfen“, fordert Britta Altenkamp, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion in NRW. „Die Bundesregierung wäre jetzt gut beraten, mit Ländern und Kommunen…
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Stärkungspakt Stadtfinanzen: Bündnis Grüne stimmen Bürger auf höhere Kosten ein
Vieles ist wohl bereits durch die Verwaltung vorbereitet, durch Politik vorentschieden, doch Bürger sollen sich beteiligt fühlen „Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir möchten nun Sie beteiligen und dazu aufrufen, uns Ihre Vorschläge zur Verbesserung der Haushaltssituation und Ideen zur Steigerung der Einnahmen zu machen.“ So steht es in einer Presseerklärung der Grünen Mönchengladbach. 0 -…
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Politik darf Recht auf Besuch von Regelschulen nicht verzögern
“Deutschland ist die stärkste Volkswirtschaft Europas” Als verantwortungslos und kurzsichtig bezeichnet die Vorsitzende des BDH Bundesverband Rehabilitation, Ilse Müller, die Diskussionen um die Finanzierung schulischer Inklusion in Nordrhein-Westfalen und verwies auf die großen gesellschaftlichen Perspektiven, die eine konsequente Inklusionspolitik mit sich bringe: „Das Vorhaben, Nordrhein-Westfalen zum Vorreiter schulischer Inklusion zu machen und die Anzahl der…
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Partei und Fraktionsbüro mit rechtsextremistischen Schmierereien verunstaltet
In der Nacht von Samstag auf Sonntag (14./15.7.) wurde das Partei und Fraktionsbüro DIE LINKE Mönchengladbach mit rechtsextremistischen Schmierereien verunstaltet. Neben SS-Runen und einem Hakenkreuz, sowie dem Schriftzug Heil Hitler fanden sich auch Drohungen gegen die Antifa („Antifa verrecke”) auf den Scheiben. 0 – 0 Thank You For Your Vote! Sorry You have Already Voted!
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NRW-CDU spricht von „zwielichtigen Daten-CDs“ – Ex-CDU-Finanzminister Helmut Linssen kaufte noch 2010 Steuer-CDs
Zu den Äußerungen des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Josef Laumann, und des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesfinanzministerium und stellvertretenden CDU-Landesvorsitzenden, Steffen Kampeter, NRW nutze „zwielichtige Daten-CDs“ und zu ihren Forderungen nach Zustimmung zum Steuerabkommen mit der Schweiz erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: „Die CDU stellt die Steuergerechtigkeit auf den Kopf: Laumann und Kampeter fordern, dass…
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Sommerloch-Story oder rollen bald 100 Baustellen-LKW täglich über die Hindenburgstraße?
Es gibt bis dato keine offizielle Entscheidung zum Thema Baustellenverkehr in der Fußgängerzone Hindenburgstraße. Einige Fakten dazu gibt es allerdings schon. So hat es wohl nicht ein einziges Angebot auf die Ausschreibung zum Umbau Steinmetzstraße gegeben. Das hat zur Folge, dass der Verkehr von der Arcaden-Baustelle nicht dort abgewickelt werden kann. 0 – 0 Thank…
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Gefährliche Pillen: Risiko Überdosierung – Viele Medikamente sind für Patienten über 65 Jahre ungeeignet
Mit Video vom WDR-Fernsehen – Servicezeit Alt, krank und falsch behandelt – das ist das Los vieler älterer Patienten. Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk macht seit Jahren auf die Probleme bei der Medikation von älteren pflegebedürftigen Menschen aufmerksam und fordert Veränderungen bei der Verordnungspraxis. Die PRISCUS-Liste 2011 macht auf das Thema eindrucksvoll aufmerksam. 0 – 0 Thank…
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AfA positioniert sich: „Felix Heinrichs ist unser Kandidat.“
Am Mittwoch sprach sich die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Mönchengladbach einstimmig für die Kandidatur von Felix Heinrichs zum Deutschen Bundestag aus. Wolfgang Hansen, Vorsitzender des Gladbacher Arbeitnehmerflügels: „Felix Heinrichs hat in den letzten Jahren bewiesen, dass er richtig arbeiten, kompetent ist, sich kümmern und für andere einsetzen kann. Er hat immer ein offenes…
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FDP zum Bettensteuer-Urteil: „Diese Entscheidung war überfällig“
Die FDP Mönchengladbach begrüßt die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes zur Unzulässigkeit der sogenannten „Bettensteuer“. „Diese Entscheidung war überfällig, weil sie endlich Klarheit schafft“, sagt FDP-Fraktionsgeschäftsführer Hans Joachim Stockschläger, „Es ist gut, dass wir noch vor der Beratung zu den Vorschlägen für den Stärkungspakt Stadtfinanzen wissen, dass diese Steuer unzulässig ist.“ 0 – 0 Thank You For…
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„Die Kluft zwischen Arm und Reich, zwischen Drinnen und Draußen wächst in Deutschland seit Jahren”
Eine umsetzbare Antwort fanden auch die Grünen nicht auf ihrem “Sozialpolitischen Kongress” Diesem Auseinanderfallen der Gesellschaft wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine soziale Idee entgegen stellen, die Gleichheit und Freiheit nicht gegeneinander ausspielt, sondern jeder und jedem die gleiche Freiheit ermöglicht, mit Unterstützung und durch eigene Anstrengung etwas aus ihrem und seinem Leben machen zu können…
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Sozialpolitischen Blindflug in der Energiewende beenden
Angesichts steigender Energiekosten warnt der BDH Bundesverband Rehabilitation vor der Gefahr, Bezieher von Transferleistungen und Haushalte mit niedrigem Einkommen zu Verlierern der Energiewende zu machen. Die Bundesvorsitzende des Sozialverbandes, Ilse Müller, wirft der Politik auf dem Feld der Energiepolitik Mutlosigkeit und das Fehlen jedes sozialpolitischen Gespürs vor: „Die Energiewende birgt mit steigenden Energiekosten ein hohes…
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Deutlich mehr Leiharbeiter in der Pflege – Folge des Fachkräftemangels?
Die Zahl der Leiharbeiter in Altenheimen und Krankenhäusern ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Wie die “Süddeutsche Zeitung” unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit berichtet, hat sich die Zahl der verliehenen Pflegekräfte von 2005 bis 2011 um mehr als 400 Prozent auf etwa 16.350 erhöht. Wie aus einer Antwort der Bundesagentur auf…
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Theater-Vordach wird entfernt
Das in die Jahre gekommene Theater-Vordach am Theater in der Odenkirchener Straße wird ab heute abgebaut. Dafür hatte sich der Kulturausschuss auf Empfehlung des Planungs- und Bauausschusses im Mai ausgesprochen. Aus statischen Gründen muss das mehrfach gewölbte Vordach, das an mehreren Stellen erhebliche Korrosionsschäden aufweist und nicht mehr zu sanieren ist, abgebaut werden. Ab Mittwoch,…


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