Tag: 30. September 2015
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Mönchengladbach präsentiert sich selbstbewusst auf der Expo Real 2015
„Mönchengladbach hat aktuell einen sehr guten Lauf und befindet sich definitiv auf Wachstumskurs“, freut sich Dr. Ulrich Schückhaus, Geschäftsführer der beiden städtischen Gesellschaften EWMG und WFMG mit Blick auf die Expo Real in München, auf der die Stadt vom 5. bis 7. Oktober bereits zum 15. Mal in Folge vertreten ist. Entsprechend selbstbewusst präsentiert sich…
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Unser “funktionsunfähiger” Stadtrat? – 2,5 Prozent Wahlhürde wird von CDU/SPD/Grüne begrüßt
An die Vorgaben des Verfassungsgerichtshofs des Landes für eine Sperrklausel bei Kommunalwahlen will sich niemand halten In einem Urteil zur früheren Fünf-Prozent-Hürde hatte der Verfassungsgerichtshof den Nachweis der Funktionsunfähigkeit von Räten als notwendige Bedingung für eine Sperrklausel bestimmt. Funktionsunfähig sind Räte dann, wenn sich etwa keine Mehrheit mehr für eine Verabschiedung eines städtischen Haushalts findet.…
