Kategorie: Politik
-
Chefsache des Oberbürgermeisters? – Wo bleibt ein regelmäßiger “Sozialzustandsbericht” um “soziale Schäden” zu beheben, fragt Rolf Flören
Mit Erstaunen konnte ich (Rolf Flören, Anm.d.Red.) einer städtischen Pressemitteilung entnehmen, dass im Bereich Volksgarten der mobile Jugendtreff des Fachbereiches Kinder, Jugend und Familie eingesetzt wird und für ein “abwechslungsreiches Programm” zur Verfügung steht. Für die Kinder und Jugendlichen dort im Volksgarten eine tolle Sache. Ärgerlich ist, dass der gleiche Bus seit Januar den Kindern…
-
SPD-Fraktion möchte Verkehrsentwicklungsplan in 2011 beschließen
[PM SPD] Als Unsinn bezeichnet die SPD-Fraktion die Pressemitteilung der CDU, dass die Beratung des Verkehrsentwicklungsplans innerhalb der Gestaltungsmehrheit offensichtlich für die jetzige Wahlperiode ad acta gelegt wurde. Ratsherr Thomas Fegers, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Das Ziel eines abschließenden Beschlusses des Verkehrsentwicklungsplans im ersten Halbjahr 2010 war sehr ambitioniert und konnte wegen der vielen anderen…
-
Armutsrisiko Pflege: Wer heute Angehörige versorgt, wird morgen im Heim zum Sozialfall
Immer mehr Menschen benötigen Sozialhilfe in Form von “Hilfe zur Pflege”, in Deutschland sind dies nach Angaben des Sozialverbands VdK Deutschland rund 400.000. Betroffen sind insbesondere Frauen, die selbst Angehörige gepflegt haben. “Pflege kann zum Armutsrisiko werden”, stellte die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Ulrike Mascher fest. Sie verwies auf die geringe durchschnittliche Altersrente für Frauen,…
-
SPD-Fraktion: Zeitplan für Einkaufszentrum einhalten
[PM SPD] Die SPD-Fraktion hat mit Unverständnis die öffentliche Diskussion über eine mögliche Verzögerung der weiteren Beschlüsse zu den Mönchengladbach-Arcaden wahrgenommen. SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Der SPD liegt keine neue Faktenlage vor, die eine Abkehr vom Satzungsbeschluss im Rat am 21.12.2011 auslösen könnte. Das Projekt Mönchengladbach-Arcaden ist für die Stadt von herausragender Bedeutung und bislang haben…
-
Alter Wein in neuem Schlauch – Das Sozialticket kann kommen
[PM Grüne] Nachdem das Land nun auch allen Kommunen im Nothaushalt offiziell gestattet hat, das Sozialticket anzubieten, sollte sich auch die „Vitusstadt“ für die Einführung des Tickets entscheiden, meinen die Mönchengladbacher Bündnisgrünen. 0 – 0 Thank You For Your Vote! Sorry You have Already Voted!
-
“Dialog Giesenkirchen” – Jugendliche und Erwachsene äußerten Wünsche, Erwartungen, aber auch Bedenken [Bildergalerie+Video]
Diesmal klappte es besser, nachdem beim ersten Planerspaziergang am 4. August leider kein Kind anwesend war, konnten gestern Morgen um 11 Uhr drei Jugendliche teilnehmen. Bereits am Treffpunkt Freibad Giesenkirchen wurde schnell klar, diese Jugendlichen wissen sehr genau was sie von den Planern möchten. Dass sie es dann auch so offen äußerten, begeisterte nicht nur…
-
Die Zukunft gestalten – Die Pflege pflegen – Einladung zum 1. Mönchengladbacher Pflegegespräch
Das von der Stadt Mönchengladbach am 14. September im Haus Erholung geplante 1. Mönchengladbacher Pflegegespräch thematisiert die aktuelle Situation in der Pflegelandschaft und ihre Auswirkungen auf die Kommune. Gesucht werden gute, realisierbare Lösungen. Fachvorträge und Workshops laden Fachpublikum, Politiker und Interessierte ein, sich mit dem Thema “Pflege” und seiner Bedeutung in unserer Stadt auseinander zu…
-
Bürger sollen weiter Ideen und Anregungen zum Sparen einreichen
[pmg] Zu den Ende des Jahres anstehenden Beratungen für den Haushalt 2012 wird die Stadtkämmerei der Politik sowohl die Fortschreibung des Haushaltssicherheitskonzeptes (HSK) als auch neue Maßnahmenvorschläge zur Konsolidierung vorlegen. Die Verwaltung ruft wieder die Bürgerinnen und Bürger auf, sich mit Vorschlägen und Ideen an dem Prozess der Haushaltskonsolidierung zu beteiligen. 0 – 0 Thank…
-
Hochaktuell: Brandschutz in stationären Pflegeeinrichtungen (Heimen) dringend verbesserungsbedürftig
Ein Zimmerbrand im Caritas Seniorenzentrum löste den größten Rettungseinsatz in der Geschichte des Oberbergischen Kreises aus (Quelle: Zeitung “Oberberg-Aktuell“; 13.8.2011) [PM PPS] Dass bezüglich Brandschutz in Heimen Handlungsbedarf besteht, wird durch einen Todesfall in der letzten Nacht in Marienheide bestätigt. Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk mahnt seit geraumer Zeit die Überprüfung und Optimierung des Brandschutzes in Pflegeinrichtungen an. 0 -…
-
SPD-Sommerfest ohne Sommer aber mit viel guter Laune…
Auch wenn das Sommerfest kurzfristig wegen des Regens von der Außenanlage des Reiterhofs Barthelmes in den trockenen Saal verlegt werden mußte, konnte SPD-Ortsvereinsvorsitzender Oliver Büschgens wieder viele Freunde und Vertreter aus der Giesenkirchener Vereinswelt beim diesjährigen Sommerfest der SPD Giesenkirchen begrüßen. Im Mittelpunkt des Sommerfestes, dessen musikalisches Rahmenprogramm wie im Vorjahr von der Band „Blue…
-
„Dialog Giesenkirchen“ lädt zu weiteren Planerspaziergängen und zu Gesprächen mit dem Planungsteam ein
Am Donnerstag, 18. August, ab 11 Uhr wollen die Planer mit dem 2. Planerspaziergang dieses Mal speziell die Einschätzungen der Jugendlichen aus Giesenkirchen über ihren Stadtteil kennen lernen und aus erster Hand erfahren, wie sie sich in ihrem Stadtteil bewegen, wo die Orte sind, an denen sie sich nicht oder ungern aufhalten, aber auch, wie…
-
Anti- AKW-Bewegung, Bündnis Strahlenzug, will in Mönchengladbach weiter für schnelleren Ausstieg aus der Atomkraft werben.
[pm sz] Am Samstag, 13.08.2011, ab 10:30 Uhr wird das Bündnis wieder mit einem Infostand zum Klimacamp vor dem alten Stadttheater an der Hindenburgstraße stehen. 0 – 0 Thank You For Your Vote! Sorry You have Already Voted!
-
Was wird aus dem Gelände der britischen Kaserne inklusive ehemaligem Militärflughafen in Elmpt?
Das ist eine der brennendsten Fragen für Politik und Verwaltung im Kreis Viersen. Anlass genug für Kreistagspolitiker und Verwaltungsspitze, sich das 900 Hektar große Areal an der Autobahn 52 kurz vor Roermond zum Auftakt der Konversionsgespräche genauer anzusehen. 1 – 0 Thank You For Your Vote! Sorry You have Already Voted!
-
Wählergemeinschaft die aktive Mitte – dam-MG – lädt zur Bürgersprechstunde ein
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind am kommenden Donnerstag, den 11.08.2011, um 18.30 Uhr zur “aktiven Gesprächsrunde“ eingeladen. Diese Bürgersprechstunde will die Wählergemeinschaft nutzen, um über kommunale Themen aus den Bereichen Haushalt & Finanzen, Verkehr & Infrastruktur, sowie Bildung und Soziales zu diskutieren. Treffpunkt: Friedrich-Ebert-Straße 276 im Restaurant “4komma3“. 0 – 0 Thank You For…
-
Ausländerbehörde Mönchengladbach führt am 1. September den elektronischen Aufenthaltstitel ein
[pmg] Am 1. September wird eine entsprechende EU-Verordnung umgesetzt und bundesweit der so genannte elektronische Aufenthaltstitel (eAT) eingeführt. Hierbei handelt es sich um ein Dokument im Kreditkartenformat, das zukünftig für Nicht-EU-Bürger das Aufenthaltsrecht enthält. Auch die Ausländerbehörde Mönchengladbach stellt ab diesem Datum nicht mehr die bisher bekannten Klebe-Etiketten aus, sondern fordert ähnlich wie beim neuen…
-
Patientenrechtegesetz in Vorbereitung – Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk nimmt Stellung und greift das Thema beim Pflegetreff am 13.09.2011 in Neuss-Erfttal auf
Am 08.08.2011 hat Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk eine 52 (DIN-A4) Seiten umfassende Stellungnahme zu den „Eckpunkten für ein Patientenrechtegesetz – Grundlagenpapier vom 22.03.2011“ abgegeben und um eine Berücksichtigung bei der Abfassung des angekündigten Referentenentwurfs erbeten. Sobald dieser Referentenentwurf vorliegt, wird Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk eine weitere Äußerung abgeben. 0 – 0 Thank You For Your…
-
Neuer Runderlass des Ministeriums vom 08.08.2011 ermöglicht auch Kommunen im Nothaushalt die Einführung des Sozialtickets – Ampel kann zustimmen
Das Land stellt Kommunen und Verkehrsverbünden in NRW, die ein Sozialticket einführen, in 2011 eine Förderung von 15 Millionen Euro bereit. Für die Folgejahre sind jeweils 30 Millionen Euro vorgesehen. Der parlamentarische Staatssekretär im Verkehrsministerium, Horst Becker stellte in Düsseldorf die neue Richtlinie des Landes für das Sozialticket vor. “Mit der Einführung des Sozialtickets erfüllen…
-
Die SPD Giesenkirchen feiert ihr Sommerfest – Der Erlös geht an den Orgelförderverein „St. Gereon“ Giesenkirchen
Einen festen Termin hat das Sommerfest der SPD im Giesenkirchener Terminkalender: Am Wochenende nach dem Schützenfest in Schelsen und eine Woche vor den Prunkfeierlichkeiten in der Tackhütte laden die Giesenkirchener Sozialdemokraten traditionell zu ihrem Sommerfest ein. In diesem Jahr findet das Fest also am Samstag, 13. August 2011, ab 19.00 Uhr auf dem Gelände der…
