Tag: 21. August 2011
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Pflegetreff am 13.09.2011 in Neuss-Erfttal mit dem Patientenbeauftragten der Bundesregierung und weiteren Experten
Wir sprechen beim Pflegetreff in Neuss über die Rechte der Patienten und die Notwendigkeiten, Rechte und Pflichten in den Vertragsbeziehungen zwischen Patienten und Ärzten bzw. anderen Leistungsanbietern gesetzlich näher auszugestalten. Welche Rechtsgrundsätze gelten bereits (weitgehend durch die Rechtsprechung geprägt) und was ist darüber hinaus zu regeln? Dabei wird auch zu hinterfragen sein, welche Schutzrechte für…
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Ex-Mitglieder der “Alten” BIW kennen “Neue” BIW (Bürger Initiative Wanlo) nicht
Vor einiger Zeit gab es einmal eine Bürgerinitiative in Wanlo, die gegen die geplante Biogasanlage kämpfte und Erfolg hatte. Diese Initiative habe auch ich persönlich unterstützt. Nach öffentlichen Angaben einiger Ex-Mitglieder soll sich die BIW bereits im Februar aufgelöst haben. Merkwürdigerweise scheint dies jedoch bei der Stadtverwaltung nicht bekannt zu sein. Hat die BIW ihre…
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Chefsache des Oberbürgermeisters? – Wo bleibt ein regelmäßiger “Sozialzustandsbericht” um “soziale Schäden” zu beheben, fragt Rolf Flören
Mit Erstaunen konnte ich (Rolf Flören, Anm.d.Red.) einer städtischen Pressemitteilung entnehmen, dass im Bereich Volksgarten der mobile Jugendtreff des Fachbereiches Kinder, Jugend und Familie eingesetzt wird und für ein “abwechslungsreiches Programm” zur Verfügung steht. Für die Kinder und Jugendlichen dort im Volksgarten eine tolle Sache. Ärgerlich ist, dass der gleiche Bus seit Januar den Kindern…
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SPD-Fraktion möchte Verkehrsentwicklungsplan in 2011 beschließen
[PM SPD] Als Unsinn bezeichnet die SPD-Fraktion die Pressemitteilung der CDU, dass die Beratung des Verkehrsentwicklungsplans innerhalb der Gestaltungsmehrheit offensichtlich für die jetzige Wahlperiode ad acta gelegt wurde. Ratsherr Thomas Fegers, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Das Ziel eines abschließenden Beschlusses des Verkehrsentwicklungsplans im ersten Halbjahr 2010 war sehr ambitioniert und konnte wegen der vielen anderen…
