Tag: 21. Juli 2011
-
Mönchengladbachs Grüne wollen das Sozialticket und bitten u.a. Staatssekretär Horst Becker um Hilfe
Die Mönchengladbacher Bündnisgrünen sprechen sich klar für die Einführung des Sozialtickets in der „Vitusstadt“ zum 1. November aus. Sie haben sich deshalb an den Parlamentarischer Staatssekretär für Verkehr, Horst Becker, und den verkehrspolitischen Sprecher der Grünen-Fraktion im Landtag, Arndt Klocke, gewandt mit der Bitte um Unterstützung. 0 – 0 Thank You For Your Vote! Sorry…
-
Über Pflegemängel darf bei einem herausragenden Interesse öffentlich informiert werden
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat den Whistleblowerschutz gestärkt. Über Pflegemängel in einer Pflegeeinrichtung darf bei einem Interesse, das gegenüber dem Interesse des Unternehmens am Schutz seines Rufes und seiner Geschäftsinteressen überwiegt, öffentlich informiert werden. Das entschied heute, 21.07.2011, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in einem Streitverfahren zu Gunsten von Frau Brigitte Heinisch. 0…
-
CDU forderte: alle 26 Brunnen sollen sprudeln – Ampel hat entschieden: nur 12 Brunnen gehen in Betrieb – Sparmaßnahme hat Vorrang
[PM SPD] Die Stilllegung von Brunnen ist eine ungewöhnliche Maßnahme zur Kostensenkung von 80.000 Euro ab 2011. Die Ampel-Fraktionen aus SPD, Grüne und FDP hatten hierzu bereits mit dem Antragsbuch eine Zwischenstufe eingebaut. Der Automatismus einer Stilllegung bei fehlendem Paten wurde aus der Einsparvorgabe gestrichen. 0 – 0 Thank You For Your Vote! Sorry You…
